Eine deutliche Antwort auf die Aussagen von Markus Rohner am Wahlpodium vom 3. September und auf seinen Leserbrief vom 9. September:
Markus Rohner als ehemaliger Präsident der parteiähnlichen Gruppierung A Plus erwähnte, dass im Kanton St.Gallen, wie auch in der Mehrzahl der anderen Kantone, die Ausübung eines Richteramtes mit demjenigen eines Stadtrates gesetzeskonform sei. Es gibt diverse Beispiele, wo dies in der Praxis ohne Probleme so gehandhabt wurde bzw. wird. Dies ist auch richtig so. Die Gewaltenteilung soll Machtmissbrauch bzw. Interessenskollisionen verhindern. Dieses staatsrechtliche Ziel verfolgt A Plus aber keineswegs, wenn einer ihrer führenden Anhänger dem
FDP-Stadtratskandidaten Christoph Hanselmann vorwirft, er verletze mit der Ausübung seines Richteramtes und seiner Kandidatur dieses Prinzip. Vielmehr sind die Exponenten von A Plus nur darüber besorgt, ihren Einfluss auf die Stadtregierung zu verlieren, wenn ihr Kandidat
nicht gewählt wird. Würde es A Plus tatsächlich um die Verhinderung von Machtmissbrauch und Interessenskollisionen gehen, müsste sie vielmehr das gesamte Milizsystem in Frage stellen. Mögliche Interessenskonflikte sind offensichtlich, wenn beispielsweise ein Gewerbetreibender
im Stadtrat Einsitz nimmt und seitens der Stadt regelmässig Aufträge zugeschanzt erhält. Offensichtlich will A Plus das in der Schweiz gut verankerte und bestens bewährte Milizsystem durch ein System von Berufspolitologen ersetzen. Als politisch aktive Person und langjähriges ehemaliges Mitglied der Geschäftsprüfungskommission der Stadt Altstätten stelle ich fest, dass es nur von Vorteil ist, wenn ein breiteres gesellschaftliches und berufliches Spektrum im Stadtrat vertreten ist. Für Altstätten ist es zudem sehr positiv zu werten, wenn im Stadtrat ein Jurist sitzt. Christoph Hanselmann hat mit seinen fundierten Aussagen am Podium vom 3. September deutlich gezeigt, dass er die richtige Wahl ist. Deshalb wähle ich mit Christoph Hanselmann einen Kandidaten, der unserer Stadt Altstätten mit seinen Fähigkeiten einen echten Mehrwert bringt und mit Toni Loher einen bisherigen Stadtrat wieder, der im privatwirtschaftlichen Dienstleistungssektor tätig ist.
Ja zum Milizsystem
