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Regionalgefängnis Altstätten

Informationsveranstaltung zur Abstimmung vom 25. November 2018

Regionalgefängnis und der Staatsanwaltschaft: Erweiterungsbau „im Hädler“ und Erneuerung

  • Regierungsrat Marc Mächler (FDP)
    verantwortlicher Vorsteher des Baudepartements
    stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen
  • Rolf Huber (FDP) Kantonsrat / Gemeindepräsident
    als Leiter der FDP-Delegation in der vorbereitenden Kantonsrats-Kommission macht die Einleitung

Gerne laden wir Sie zu dieser informativen Veranstaltung ein:

Datum                 Mittwoch, 24. Oktober 2018

Zeit                      19.30 Uhr

Ort                       Altstätten, Heidenerstrasse 7

Einladung downloaden

 

JA zum Zentrum für Geschichte und Kultur

Jetzt mit der Prestegg einen positiver Meilenstein für die Altstätter Stadtentwicklung setzen

Die FDP Altstätten empfiehlt den Stimmbürgern am 10. Juni ein JA zum Zentrum für Geschichte und Kultur.

Für die FDP ist es ein äusserst positiver Schritt, dass in der heutigen Liegenschaft Prestegg sowohl das dort bereits ansässige Museum wie auch neu das erfolgreiche örtliche Kleinkunsttheater Diogenes vereint werden.  Das Gebäude Prestegg befinden sich im Besitz der Museumsgesellschaft, die auch im Sinn von Eigenverantwortung und Gemeinsinn für den Um- und Ausbau sowie den erweiterten Museumsbetrieb verantwortlich zeichnet. Als Mieter wird der Diogenes Theater Verein für die Theater-spezifischen Einbauten und den Theaterbetrieb verantwortlich sein. Beide Organisationen sind seit Jahrzenten in Altstätten aktiv und verfügen je über mehrere hundert Mitglieder.

Die Stadt Altstätten unterstützt mit einem einmaligen Investitionskostenbeitrag vom 2.5 Mio. Franken das Bauprojekt und leistet neu deutlich höhere jährliche Betriebskostenbeiträge von gesamthaft Franken 250‘000 an beide Vereine. Diese Beiträge sind auf fünf Jahre befristet und je durch eine Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und den beiden Vereinen abgesichert. Darin ist unter anderem auch die Nutzung der Räumlichkeiten durch die Stadt geregelt. So sollen Trauungen neu in der Prestegg stattfinden. Im Verhältnis zu den gesamten Baukosten von gegen 8 Mio. Franken ist das Engagement der Stadt, auch im Bezug auf die jährliche Belastung, angemessen und tragbar. Der Kanton leistet über den Lotteriefond einen angemessen Beitrag und den bedeutenden Rest der Mittel haben die beiden Vereine beizusteuern. 

Die Zusammenführung von Museum, mit bedeutend verlängerter und ganzjähriger Öffnungszeit, und von Diogenes-Theater auf dem Areal Prestegg bringt eine deutliche Aufwertung der Altstadt und insbesondere auch der Obergasse. Dies wird sich auch wirtschaftlich auswirken. Mit der transparenten Eingangsgestaltung und einer ansprechenden Öffnung des Gartens gegen die Altstadt / Obergasse hin, wird zudem äusserlich ein ansprechendes, zeitgemässes Bild geschaffen. Gestalten wir aktiv eine positive Zukunft – stimmen wir JA.

FDP Altstätten
Vorstand

Kompetent – engagiert – überzeugend

Christoph Graf ist FDP-Rheintaler des Jahres 2017

Die FDP.Die Liberalen Rheintal hat ihren Vizepräsidenten, Christoph Graf, als FDP-Rheintaler des Jahres 2017 ausgezeichnet. Graf steht der FDP seit 2009 in verschiedenen Funktionen zur Verfügung und ist heute Vizepräsident der Regionalpartei und beruflich als Geschäftsführer und Fraktionssekretär der FDP-Kantonalpartei engagiert. Trotz seiner jungen Jahre ist er in der FDP bereits ein «alter Fuchs».

St.Margrethen. «Es ist bemerkenswert, dass diejenigen Person, die wir heute auszeichnen, noch nichts davon weiss. Schliesslich ist es sonst seine Aufgabe, alles zu wissen, was in der Partei passiert.», eröffnete Regionalpräsident seine Laudatio. Als Preisträger wurde Christoph Graf ausgezeichnet, der trotz seines jungen Alters von 28 Jahren bereits ein «alter Parteifuchs» mit viel Erfahrung im politischen Tagesgeschäft sei. Graf sei eine kompetente Person, die andere Menschen motivieren und überzeugen könne, für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen.  

Vom Jungfreisinnigen zum FDPler des Jahres

Der Altstätter Christoph Graf war 2009 Gründungsmitglied der Jungfreisinnigen Rheintal und präsidierte von 2012 bis 2016 die jungfreisinnige Kantonalpartei. 2014 wurde er zum Vizepräsidenten der FDP-Ortspartei Altstätten gewählt seit 2016 hat er diese Funktion auch in der Regionalpartei. Daneben hat Graf diverse Abstimmungs- und Wahlkämpfe betreut und zeichnete 2016 als kantonaler Wahlkampfleiter für die Gesamterneuerungswahlen für den Zuwachs an vier Sitzen im Kantonsrat mitverantwortlich.

Beruflich für die FDP unterwegs

Im September 2017 wurde er schliesslich zum neuen Geschäftsführer und Fraktionssekretär der Kantonalpartei gewählt, und widmet damit auch sein berufliches Engagement nun voll der FDP. Davor war als Projektleiter in einer renommierten Ostschweizer Agentur angestellt und hat in Zürich Germanistik, Philosophie und Politikwissenschaften studiert. In der Schweizer Armee bekleidet er den Rang eines Hauptmanns und kommandiert eine Kompanie der Elektronischen Kriegführung.

Ehre und Verpflichtung

«Hat er sich schon vorher stark für das Rheintal eingesetzt, haben wir mi Christoph nun einen weiteren Botschafter für das Rheintal in der Kantonalpartei und der Kantonsratsfraktion.» Die Ehre verpflichte aber auch, sagte Macedo weiter: «Wir hoffen, dass Christoph Graf sich weiterhin für die Region und die regionale FDP einsetzen wird!» In einer kurzen Rede bedankte sich der sichtlich überraschte Preisträger für das entgegengebrachte Vertrauen und versicherten den Anwesenden, dass er die Ehrung insbesondere als Verpflichtung verstehe und dieser Pflicht auch nachkommen wolle.

 

«Gute Vorzeichen für die FDP»

Ordentliche Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen Rheintal

70 Freisinnige versammelten sich in St.Margrethen zur ordentlichen Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen Rheintal. Neben den regulären Geschäften sprachen Gemeindepräsident Reto Friedeuer, Stadler-CEO Markus Sauerbruch und der Präsident der Umweltfreisinnigen, Raphael Lüchinger, zu den Mitgliedern. In seinem Jahresbericht schwor Regionalpräsident Gabriel Macedo die FDP-Regionalpartei auf die kommenden Wahlen ein.

St.Margrethen. Gestern Donnerstag, 24.05.2018, fand im Rheinausaal in St.Margrethen die ordentliche Mitgliederversammlung (MV) der FDP.Die Liberalen Rheintal statt. «Es freut mich, dass trotz des formellen Charakters über 70 Freisinnige unsere MV besuchen. Das spricht für unsere Partei!», eröffnete Regionalpräsident Gabriel Macedo die Mitgliederversammlung.

Stärkste Kraft in den Kantonen

In seinem Jahresbericht ging Gabriel Macedo auf verschiedene nationale, kantonale und regionale Themen ein. Er hob insbesondere die Arbeit der drei Rheintaler Kantonsräte Stefan Britschgi, Rolf Huber und Alexander Bartl hervor, die alle im Kanton bestens vernetzt seien und für den gesamten Wahlkreis einen spürbaren Mehrwert schafften. Macedo dankte aber auch den 13 Ortsparteien, die mit ihrem Engagement der FDP in der Bevölkerung zu Präsenz verhalfen. «Seit 2015 hat die FDP in 17 kantonalen Parlamentswahlen 30 Sitze gewonnen – 4 davon in den St.Galler Wahlen 2016. Die FDP ist damit stärkste Partei in den Kantonen. Das sind gute Vorzeichen!», schloss Macedo seinen Jahresbericht ab. Neben der Genehmigung von Jahresbericht, Jahresrechnung und Budget wurden auch die Parteiorgane bestellt. Die Geschäftsleitung setzt sich unverändert aus folgenden Personen zusammen: Gabriel Macedo (Regionalpräsident), Christoph Graf (Vizepräsident), Myriam Geisser (Aktuarin), Claudia Graf (Finanzen) und Thomas Blank (Veranstaltungen). Die Revisoren Günther Wüst und Mike Leuenberger wurden ebenfalls wiedergewählt.

Beeindruckende Entwicklungsprojekte

Abgerundet wurde der geschäftliche Teil durch Referate von drei Gästen. Den Anfang machte Gemeindepräsident Reto Friedauer, der anhand des Gemeindecockpits verschiedene Entwicklungs- und Gemeindebautenprojekte vorstellte. Er ging dabei insbesondere auch auf die geplante Ansiedelung der Stadler Altenrhein AG ein und präsentierte den Anwesenden die verschiedenen Projektschritte. Des Weiteren sprach Friedauer über Projekte zur Zentrumsbelegung, zur Strassenraumgestaltung und zu vielen mehr. Die Mitglieder waren von der Anzahl und vom Potential der vorgestellten Vorhaben überaus beeindruckt. Gabriel Macedo verlieh dem Ausdruck, in dem er bei der Verdankung sagte: «Für eine Gemeinde ist es gut, wenn es viele offene Projekte gibt: Das bedeutet Fortschritt!».

Grüne Themen aber liberaler Kern

Gleich im Anschluss hielt Markus Sauerbruch, Divisionsleiter Schweiz der Stadler Rail AG und CEO der Stadler Altenrhein AG, ein spannendes Referat, bei dem er das Unternehmen vorstellte und auch auf das geplante Projekt in St.Margrethen einging. Als letzter Redner stellte Raphael Lüchinger die Umweltfreisinnigen St.Gallen (UFS) vor. Die UFS sind eine Partnerorganisation der FDP, die vor 25 Jahren gegründet wurde. Die UFS befassen sich Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungspolitik unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit. «Wir haben uns lange vor den Grünliberalen gegründet und haben im Gegensatz zur GLP nicht einen rot-grünen, sondern einen liberalen Kern.» Die Umweltfreisinnigen sind auf kantonaler Ebene direkt in die FDP eingebunden und treten bei Wahlen mit eigenen Listen an, die aber mit der FDP-Hauptliste verbunden werden.

Freundschaften pflegen

Nach dem geschäftlichen Teil pflegten die Freisinnigen bei einem gemeinsamen Nachtessen ihre Freundschaften und ihr Netzwerk. Die FDP Rheintal bedankt sich bei der Gemeinde St.Margrethen für die Gastfreundschaft und bei der Ortspartei St.Margrethen herzlich für die Organisation.

Betriebsbesichtigung mit der FDP Diepoldsau-Schmitter

Eine florierende Industrie ist wichtig für die Gemeinde. Gerne lädt der Vorstand der FDP Diepoldsau-Schmitter zu einer Besichtigung der Firma Lässer AG ein. Der innovative Hersteller von Stickereimaschinen hat eben erst den Neubau an der Industriestrasse 1 bezogen. Wir treffen uns für einen Betriebsrundgang mit anschliessendem Imbiss am Donnerstag, 31. Mai 2018, um 17.00 Uhr beim Eingang der Firma Lässer AG. Natürlich sind auch interessierte Nichtmitglieder herzlich willkommen. Für eine gute Organisation bitten wir jedoch um eine Anmeldung bei Myriam Geisser.
Telefon: 071 733 38 30 oder per Mail myriam.geisser@bluewin.ch.

Gemeinsam informiert über Fusionsprojekt

Veranstaltung Gemeindefusion Rebstein-Marbach der FDP Rebstein und FDP Marbach

Ein heisses Thema wurde an diesem frostigen Montagabend im Restaurant Hub in Rebstein behandelt. Die bevorstehende Abstimmung über die Fusion der beiden politischen Gemeinden von Marbach und Rebstein und der Inkorporation der Schulgemeinden. Die Präsidenten der beteiligten Korporationen Alexander Breu (Politische Gemeinde Marbach), Andreas Eggenberger (Politische Gemeinde Rebstein), Ernst Dietsche (Primarschulgemeinde Marbach) und Roland Schönauer (Primarschulgemeinde Rebstein, Oberstufe Rebstein-Marbach) nahmen sich die Zeit, die Freisinnigen beider Dörfer über das Projekt zu informieren.

Komplexe herausforderungen meistern

Nach einer Einführung in das Projekt, beleuchtete jeder Präsident die grössten Herausforderungen für seine Organisation und wie diese im Alleingang, oder eben zusammengeschlossen, angegangen würden. Eine Spezialisierung in der Verwaltung, um den immer komplexeren Zusammenhängen gerecht zu werden, Bündelung von Aufgaben wie Liegenschaftsverwaltung sowie mehr Möglichkeiten in der Raumplanung waren die meistgenannten Vorteile. Negativ wurde der Verlust von Einfluss, von Nähe zu den Behörden, von Identität bewertet. Jeder einzelne Stimmbürger muss nun abwägen, was höher zu gewichtet ist.

Einige Fragen noch offen

Im Anschluss an die Referate gab es die Möglichkeit, Fragen zu stellen, welche auch reichlich benutzt wurde. Das Fragenspektrum war sehr breit, von Strassennahmen über Anzahl Schulräte bis zum Abstimmungsprozedere. Noch dauert es etwa zwei Monate, bis die finanzielle Unterstützung durch den Kanton abgeklärt ist. Erst dann ist eine abschliessende Meinungsbildung möglich. Obwohl, das wurde von den Podiumsteilnehmern betont, nicht die Finanzen den Ausschlag geben sollten. So wird das Thema auch in der wärmeren Jahreszeit noch das eine oder andere Gemüt erhitzen.

Hauptversammlung der FDP Rebstein

Frostig präsentierte sich das Wetter an diesem Montagabend. Doch die Wirtin des Restaurants Hub war darauf vorbereitet, und so konnte die Hauptversammlung der FDP Rebstein in wohltemperierten Rahmen durchgeführt werden. Der Präsident Reto Metzler konnte auf ein unaufgeregtes 2017 zurückblicken. Auch finanziell und personell ist die FDP Rebstein gut aufgestellt und für die kommenden Herausforderungen bereit.

Der Ausblick auf das lokalpolitische Jahr hingegen hat das Potential, die Gemüter zu erhitzen: Die Gemeindefusion mit Marbach und die Inkorporation der Schulen. Als Start in diese Diskussion stiessen nach der Hauptversammlung die Freisinnigen von Marbach hinzu. Gemeinsam konnten sie sich direkt von den Präsidenten der beteiligten Korporationen über den Stand des Projekts informieren lassen.

Abstimmungen: FDP Rheintal sagt 3x Nein und 1x Ja

Die Parteileitung der FDP Rheintal traf sich vergangene Woche im Hotel-Restaurant Sonne in Altstätten zur ordentlichen Parteileitungssitzung. Präsident Gabriel Macedo führte durch den Abend, unter anderem wurden auch die Abstimmungsparolen für den 25. September gefasst.

Altstätten. Insgesamt gelangen am 25. September 2016 neben den Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden im Kanton St.Gallen drei eidgenössische und eine kantonale Vorlage zur Abstimmung. Die Parteileitungsmitglieder haben an der vergangenen Zusammenkunft über die Vorlagen beraten und Empfehlungen verabschiedet.

Nein zur „Grünen Wirtschaft“
Die Parteileitung empfiehlt die Volksinitiative „Grüne Wirtschaft“ deutlich zur Ablehnung. Obwohl das Anliegen durchaus nachvollziehbar ist, wird die Initiative als nicht umsetzbar und zu extrem angesehen. Die Unternehmen sind bereits heute aus eigenen Interessen an einer hohen Ressourceneffizienz interessiert, Vorschriften und Regulierungen würden nur negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit, das Wachstum und die Arbeitsplätze in der Schweiz haben.

Nein zur AHV-Initiative
Deutlich wurde auch die NEIN-Empfehlung zur AHV-Initiative beschlossen. Eine pauschale Rentenerhöhung um 10 Prozent würde Milliarden kosten und das Finanzierungsloch nur noch weiter vertiefen. Die FDP möchte die AHV langfristig sichern und nicht auf Kosten nächster Generationen weiter gefährden.

Ja zum Nachrichtendienstgesetz

Die Strafverfolgungsbehörden sollen nach der Meinung der FDP Rheintal die gleichen Möglichkeiten erhalten wie die Kriminellen. Die geltenden Bestimmungen stammen aus einer Zeit, als die Schweiz einen In- und Auslandsgeheimdienst hatte und es noch keine Cyberkriminalität gab. Die individuelle Freiheit der Schweizer Bürger wird durch das neue Gesetz nicht angetastet, Eingriffe erfolgen mit grösster Zurückhaltung, nur bei konkreter Bedrohung und ausschliesslich mit Bewilligung dreier Instanzen.

NEIN zum HarmoS-Ausstieg
Die FDP Rheintal sagt weiter deutlich Nein zum HarmoS-Ausstieg. Das HarmoS-Konkordat sichert die Schulharmonisierung unter den Kantonen als föderalistische Lösung ohne Eingriffe durch den Bund. Es sichert den Schülerinnen und Schülern Chancengleichheit bei einem allfälligen Wohnortwechsel in einen anderen Kanton und entspricht den heutigen Bedürfnissen aber auch den Anforderungen einer modernen und zukunftsgerichteten Beschulung.

Regierungsrat zu Besuch bei der FDP

Am Freitag, 26. August 2016, mit Beginn um 18.30 Uhr, besucht die FDP-Regionalpartei gemeinsam mit ihren Ortsparteien Au-Heerbrugg, Balgach, Berneck und Widnau der in Heerbrugg ansässige Gesamt-Dienstleister “libs“, libs ist in der beruflichen Grundbildung der führende Anbieter von Dienstleistungen für die Schweizer Industrie und sichert seinen Mitgliedern den nötigen Nachwuchs an Fachkräften.

Anschliessend wird als Höhepunkt der neue FDP-Regierungsrat Marc Mächler in einem Referat über die Zukunft des Standorts St.Gallen zu den Besucherinnen und Besuchern sprechen. Die Geschäftsleitung der Regionalpartei sowie die Vorstände der vier Ortsparteien freuen sich auf die den Rundgang und das Referat, zum Schluss wird ein Apéro offeriert.

Die Betriebsbesichtigung ist ein öffentlicher Anlass, auch interessierte Nichtmitglieder sind herzlich eingeladen. Eine vorgängige Anmeldung bei FDP-Präsident Gabriel Macedo (gabriel.macedo@bluewin.ch oder 078 726 38 15), ist erwünscht.

Mehr Infos zum Anlass hier