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Regionalgefängnis Altstätten

Informationsveranstaltung zur Abstimmung vom 25. November 2018

Regionalgefängnis und der Staatsanwaltschaft: Erweiterungsbau „im Hädler“ und Erneuerung

  • Regierungsrat Marc Mächler (FDP)
    verantwortlicher Vorsteher des Baudepartements
    stellt die Vorlage vor und beantwortet Fragen
  • Rolf Huber (FDP) Kantonsrat / Gemeindepräsident
    als Leiter der FDP-Delegation in der vorbereitenden Kantonsrats-Kommission macht die Einleitung

Gerne laden wir Sie zu dieser informativen Veranstaltung ein:

Datum                 Mittwoch, 24. Oktober 2018

Zeit                      19.30 Uhr

Ort                       Altstätten, Heidenerstrasse 7

Einladung downloaden

 

FDP Rebstein fasst Parolen

Selten hat ein lokalpolitisches Geschäft ein solches Gewicht wie die Frage, ob Marbach und Rebstein einen gemeinsamen Weg in die Zukunft wählen sollen oder nicht. Auch die Mitglieder der FDP beschäftigten sich ausführlich mit diesem Thema. Nach einer kurzen Einführung durch FDP-Gemeindepräsident Andreas Eggenberger diskutierten die Anwesenden die Auswirkungen auf die verschiedenen Lebensbereiche, klärten Detailfragen und beleuchteten mögliche Abstimmungsresultate.

JA zum Vereinigungsprojekt

Umstritten war das Projekt in der FDP überhaupt nicht. Die Anwesenden fassten einstimmig die JA Parole für die Abstimmung vom 25. November.

Bildlegende: Einstimmig beschliesst die FDP Rebstein die JA Parole zur Fusion von Marbach und Rebstein.

JA zum Zentrum für Geschichte und Kultur

Jetzt mit der Prestegg einen positiver Meilenstein für die Altstätter Stadtentwicklung setzen

Die FDP Altstätten empfiehlt den Stimmbürgern am 10. Juni ein JA zum Zentrum für Geschichte und Kultur.

Für die FDP ist es ein äusserst positiver Schritt, dass in der heutigen Liegenschaft Prestegg sowohl das dort bereits ansässige Museum wie auch neu das erfolgreiche örtliche Kleinkunsttheater Diogenes vereint werden.  Das Gebäude Prestegg befinden sich im Besitz der Museumsgesellschaft, die auch im Sinn von Eigenverantwortung und Gemeinsinn für den Um- und Ausbau sowie den erweiterten Museumsbetrieb verantwortlich zeichnet. Als Mieter wird der Diogenes Theater Verein für die Theater-spezifischen Einbauten und den Theaterbetrieb verantwortlich sein. Beide Organisationen sind seit Jahrzenten in Altstätten aktiv und verfügen je über mehrere hundert Mitglieder.

Die Stadt Altstätten unterstützt mit einem einmaligen Investitionskostenbeitrag vom 2.5 Mio. Franken das Bauprojekt und leistet neu deutlich höhere jährliche Betriebskostenbeiträge von gesamthaft Franken 250‘000 an beide Vereine. Diese Beiträge sind auf fünf Jahre befristet und je durch eine Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und den beiden Vereinen abgesichert. Darin ist unter anderem auch die Nutzung der Räumlichkeiten durch die Stadt geregelt. So sollen Trauungen neu in der Prestegg stattfinden. Im Verhältnis zu den gesamten Baukosten von gegen 8 Mio. Franken ist das Engagement der Stadt, auch im Bezug auf die jährliche Belastung, angemessen und tragbar. Der Kanton leistet über den Lotteriefond einen angemessen Beitrag und den bedeutenden Rest der Mittel haben die beiden Vereine beizusteuern. 

Die Zusammenführung von Museum, mit bedeutend verlängerter und ganzjähriger Öffnungszeit, und von Diogenes-Theater auf dem Areal Prestegg bringt eine deutliche Aufwertung der Altstadt und insbesondere auch der Obergasse. Dies wird sich auch wirtschaftlich auswirken. Mit der transparenten Eingangsgestaltung und einer ansprechenden Öffnung des Gartens gegen die Altstadt / Obergasse hin, wird zudem äusserlich ein ansprechendes, zeitgemässes Bild geschaffen. Gestalten wir aktiv eine positive Zukunft – stimmen wir JA.

FDP Altstätten
Vorstand

Kompetent – engagiert – überzeugend

Christoph Graf ist FDP-Rheintaler des Jahres 2017

Die FDP.Die Liberalen Rheintal hat ihren Vizepräsidenten, Christoph Graf, als FDP-Rheintaler des Jahres 2017 ausgezeichnet. Graf steht der FDP seit 2009 in verschiedenen Funktionen zur Verfügung und ist heute Vizepräsident der Regionalpartei und beruflich als Geschäftsführer und Fraktionssekretär der FDP-Kantonalpartei engagiert. Trotz seiner jungen Jahre ist er in der FDP bereits ein «alter Fuchs».

St.Margrethen. «Es ist bemerkenswert, dass diejenigen Person, die wir heute auszeichnen, noch nichts davon weiss. Schliesslich ist es sonst seine Aufgabe, alles zu wissen, was in der Partei passiert.», eröffnete Regionalpräsident seine Laudatio. Als Preisträger wurde Christoph Graf ausgezeichnet, der trotz seines jungen Alters von 28 Jahren bereits ein «alter Parteifuchs» mit viel Erfahrung im politischen Tagesgeschäft sei. Graf sei eine kompetente Person, die andere Menschen motivieren und überzeugen könne, für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen.  

Vom Jungfreisinnigen zum FDPler des Jahres

Der Altstätter Christoph Graf war 2009 Gründungsmitglied der Jungfreisinnigen Rheintal und präsidierte von 2012 bis 2016 die jungfreisinnige Kantonalpartei. 2014 wurde er zum Vizepräsidenten der FDP-Ortspartei Altstätten gewählt seit 2016 hat er diese Funktion auch in der Regionalpartei. Daneben hat Graf diverse Abstimmungs- und Wahlkämpfe betreut und zeichnete 2016 als kantonaler Wahlkampfleiter für die Gesamterneuerungswahlen für den Zuwachs an vier Sitzen im Kantonsrat mitverantwortlich.

Beruflich für die FDP unterwegs

Im September 2017 wurde er schliesslich zum neuen Geschäftsführer und Fraktionssekretär der Kantonalpartei gewählt, und widmet damit auch sein berufliches Engagement nun voll der FDP. Davor war als Projektleiter in einer renommierten Ostschweizer Agentur angestellt und hat in Zürich Germanistik, Philosophie und Politikwissenschaften studiert. In der Schweizer Armee bekleidet er den Rang eines Hauptmanns und kommandiert eine Kompanie der Elektronischen Kriegführung.

Ehre und Verpflichtung

«Hat er sich schon vorher stark für das Rheintal eingesetzt, haben wir mi Christoph nun einen weiteren Botschafter für das Rheintal in der Kantonalpartei und der Kantonsratsfraktion.» Die Ehre verpflichte aber auch, sagte Macedo weiter: «Wir hoffen, dass Christoph Graf sich weiterhin für die Region und die regionale FDP einsetzen wird!» In einer kurzen Rede bedankte sich der sichtlich überraschte Preisträger für das entgegengebrachte Vertrauen und versicherten den Anwesenden, dass er die Ehrung insbesondere als Verpflichtung verstehe und dieser Pflicht auch nachkommen wolle.

 

«Gute Vorzeichen für die FDP»

Ordentliche Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen Rheintal

70 Freisinnige versammelten sich in St.Margrethen zur ordentlichen Mitgliederversammlung der FDP.Die Liberalen Rheintal. Neben den regulären Geschäften sprachen Gemeindepräsident Reto Friedeuer, Stadler-CEO Markus Sauerbruch und der Präsident der Umweltfreisinnigen, Raphael Lüchinger, zu den Mitgliedern. In seinem Jahresbericht schwor Regionalpräsident Gabriel Macedo die FDP-Regionalpartei auf die kommenden Wahlen ein.

St.Margrethen. Gestern Donnerstag, 24.05.2018, fand im Rheinausaal in St.Margrethen die ordentliche Mitgliederversammlung (MV) der FDP.Die Liberalen Rheintal statt. «Es freut mich, dass trotz des formellen Charakters über 70 Freisinnige unsere MV besuchen. Das spricht für unsere Partei!», eröffnete Regionalpräsident Gabriel Macedo die Mitgliederversammlung.

Stärkste Kraft in den Kantonen

In seinem Jahresbericht ging Gabriel Macedo auf verschiedene nationale, kantonale und regionale Themen ein. Er hob insbesondere die Arbeit der drei Rheintaler Kantonsräte Stefan Britschgi, Rolf Huber und Alexander Bartl hervor, die alle im Kanton bestens vernetzt seien und für den gesamten Wahlkreis einen spürbaren Mehrwert schafften. Macedo dankte aber auch den 13 Ortsparteien, die mit ihrem Engagement der FDP in der Bevölkerung zu Präsenz verhalfen. «Seit 2015 hat die FDP in 17 kantonalen Parlamentswahlen 30 Sitze gewonnen – 4 davon in den St.Galler Wahlen 2016. Die FDP ist damit stärkste Partei in den Kantonen. Das sind gute Vorzeichen!», schloss Macedo seinen Jahresbericht ab. Neben der Genehmigung von Jahresbericht, Jahresrechnung und Budget wurden auch die Parteiorgane bestellt. Die Geschäftsleitung setzt sich unverändert aus folgenden Personen zusammen: Gabriel Macedo (Regionalpräsident), Christoph Graf (Vizepräsident), Myriam Geisser (Aktuarin), Claudia Graf (Finanzen) und Thomas Blank (Veranstaltungen). Die Revisoren Günther Wüst und Mike Leuenberger wurden ebenfalls wiedergewählt.

Beeindruckende Entwicklungsprojekte

Abgerundet wurde der geschäftliche Teil durch Referate von drei Gästen. Den Anfang machte Gemeindepräsident Reto Friedauer, der anhand des Gemeindecockpits verschiedene Entwicklungs- und Gemeindebautenprojekte vorstellte. Er ging dabei insbesondere auch auf die geplante Ansiedelung der Stadler Altenrhein AG ein und präsentierte den Anwesenden die verschiedenen Projektschritte. Des Weiteren sprach Friedauer über Projekte zur Zentrumsbelegung, zur Strassenraumgestaltung und zu vielen mehr. Die Mitglieder waren von der Anzahl und vom Potential der vorgestellten Vorhaben überaus beeindruckt. Gabriel Macedo verlieh dem Ausdruck, in dem er bei der Verdankung sagte: «Für eine Gemeinde ist es gut, wenn es viele offene Projekte gibt: Das bedeutet Fortschritt!».

Grüne Themen aber liberaler Kern

Gleich im Anschluss hielt Markus Sauerbruch, Divisionsleiter Schweiz der Stadler Rail AG und CEO der Stadler Altenrhein AG, ein spannendes Referat, bei dem er das Unternehmen vorstellte und auch auf das geplante Projekt in St.Margrethen einging. Als letzter Redner stellte Raphael Lüchinger die Umweltfreisinnigen St.Gallen (UFS) vor. Die UFS sind eine Partnerorganisation der FDP, die vor 25 Jahren gegründet wurde. Die UFS befassen sich Umwelt-, Energie-, Verkehrs- und Raumplanungspolitik unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit sowie der Wirtschaftlichkeit. «Wir haben uns lange vor den Grünliberalen gegründet und haben im Gegensatz zur GLP nicht einen rot-grünen, sondern einen liberalen Kern.» Die Umweltfreisinnigen sind auf kantonaler Ebene direkt in die FDP eingebunden und treten bei Wahlen mit eigenen Listen an, die aber mit der FDP-Hauptliste verbunden werden.

Freundschaften pflegen

Nach dem geschäftlichen Teil pflegten die Freisinnigen bei einem gemeinsamen Nachtessen ihre Freundschaften und ihr Netzwerk. Die FDP Rheintal bedankt sich bei der Gemeinde St.Margrethen für die Gastfreundschaft und bei der Ortspartei St.Margrethen herzlich für die Organisation.

Betriebsbesichtigung mit der FDP Diepoldsau-Schmitter

Eine florierende Industrie ist wichtig für die Gemeinde. Gerne lädt der Vorstand der FDP Diepoldsau-Schmitter zu einer Besichtigung der Firma Lässer AG ein. Der innovative Hersteller von Stickereimaschinen hat eben erst den Neubau an der Industriestrasse 1 bezogen. Wir treffen uns für einen Betriebsrundgang mit anschliessendem Imbiss am Donnerstag, 31. Mai 2018, um 17.00 Uhr beim Eingang der Firma Lässer AG. Natürlich sind auch interessierte Nichtmitglieder herzlich willkommen. Für eine gute Organisation bitten wir jedoch um eine Anmeldung bei Myriam Geisser.
Telefon: 071 733 38 30 oder per Mail myriam.geisser@bluewin.ch.

Parolen 4. März 2018

NEIN zu NoBillag-Initiative
Die FDP Rheintal sagt klar NEIN zur NoBillag-Initiative vom 4. März 2018. Die Regionalpartei ist davon überzeugt, dass die Schweizer Medienlandschaft ihre grosse Vielfalt verlieren würde. Nicht nur die SRG, insbesondere auch kleinere Radio- und Fernsehstationen hätten Mühe zu überleben. Weiter stünde es bei einer Annahme gerade in Randregionen schlecht um die mediale Grundversorgung. Radio- und Fernsehprogramme in der Westschweiz, dem Tessin und der rätoromanischen Schweiz würden eingestellt. Ein erheblicher Anteil der Gebühren wird in diese Sprachregionen transferiert. Die FDP Rheintal findet es jedoch schade, dass kein Gegenvorschlag zustande gekommen ist.

JA zur Finanzordnung 2021
Mit der neuen Finanzordnung 2021 soll die befristete Kompetenz des Bundes zur Erhebung der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer bis 2035 verlängert werden. Die beiden Steuern machen zusammen über 60 Prozent der Bundeseinnahmen aus. Die FDP Rheintal ist sich der Bedeutung dieses Geldes bewusst und hat deshalb einstimmig die JA-Parole beschlossen.

JA zur Sanierung des Theaters St.Gallen
Das Theater St.Gallen trägt wesentlich zu einem vielfältigen Kulturangebot und zur Lebensqualität in unserem Kanton bei – und damit weit über die Kantonsgrenzen hinaus zum guten Ruf und zu einer starken Identität unseres Kantons als Arbeits- und Wohnstandort. Das Gebäude muss aber dringend saniert und punktuelle erweitert werden. Diese Investition in eine langfristig funktionierende Infrastruktur erachtet die FDP Rheintal als wichtig und richtig.

Solidarität für das Theater St.Gallen

In knapp zwei Wochen entscheidet das St. Galler Stimmvolk über die Erneuerung und den Umbau des Theaters in der Kantonshauptstadt. Am Donnerstagabend war der zuständige FDP-Regierungsrat, Marc Mächler, zu Gast im Rheintal und informierte im Namen der Regierung am überparteilichen Informationsanlass der Regionalparteien im Detail über die Vorlage. Auch das anschliessende Podium vor rund 50 Gästen war informativ und unterhaltsam.

Am Donnerstag, 15. Februar 2018 führten die Rheintaler Regionalparteien unter dem Lead der FDP Rheintal eine überparteiliche Informationsveranstaltung mit anschliessendem Podium durch. Begrüsst wurde niemand geringeres als der St. Galler Baudirektor Marc Mächler persönlich. Auch das Teilnehmerfeld vom anschliessenden Podium hätte in dieser Sache hochkarätiger kaum sein können. Die PRO-Seite wurde von den Kantonsräten Rolf Huber (FDP), Meinrad Gschwend (Grüne) und Peter Göldi (CVP) vertreten. Für ein NEIN warben die beiden SVP Kantonsräte Peter Eggenberger und Mike Egger, unterstützt wurden sie vom ehemaligen Kantonalparteipräsident der Jungfreisinnigen.

Dossiersicher und mit viel Herzblut
Nach den einführenden Worten von FDP-Regionalparteipräsident Gabriel Macedo startete Regierungsrat Marc Mächler mit seinem rund 20-minütigen Referat zur kantonalen Vorlage vom 4. März. Das vor fünfzig Jahren erbaute Theatergebäude befinde sich heute baulich wie auch infrastrukturell in einem schlechten Zustand. Zum einen sei es stark abgenutzt. Zum anderen entspreche es nicht mehr den heutigen energetischen, sicherheits- und arbeitstechnischen Vorschriften. Mächler machte deutlich, dass die Kosten über 48.6 Mio. Franken im Vergleich zu anderen, ähnlichen Theatersanierungen in jüngster Zeit absolut im Rahmen sind und in einem gesunden Verhältnis stehen. Wünsche wurden zum Teil nicht berücksichtigt und ein Fokus auf das notwendige gelegt. Regierungsrat Mächler zeigte sich sehr Dossiersicher und referierte mit viel Leidenschaft für die Sache.

Unehrlich, ein Fass ohne Boden und keine Staatsaufgabe
Ziemlich rasch nachdem Moderatorin Andrea Plüss das Podium eröffnete, versuchten insbesondere die beiden SVP-Vertreter Peter Eggenberger und Mike Egger das Zepter an sich zu reissen. Sie zweifelten nicht nur an der Ehrlichkeit der Regierung und PRO-Seite, sondern kritisierten insbesondere auch die «Pflästerli»-Politik bei dieser Vorlage. Die Abstimmungsvorlage packe nur das nötigste an und sei dafür aber zu teuer. Die beiden Gegner forderten eine neuerliche Überprüfung und saubere Abklärung des Sachverhalts bevor Millionen gesprochen werden. Einen anderen Denkanstoss lieferte Noel Dolder mit seiner Frage ob Kultur eine Staatsaufgabe sei. Die Jungfreisinnigen sind der Meinung, dass die Kulturförderung im Kanton St.Gallen einseitig und primär auf die Förderung einer Eliten-Kultur abzielt. Dies sei nicht Aufgabe des Kantons.

Vom Rechnungsfehler zur Solidarität
Die kritischen Voten der Gegner dieser Vorlage lies die PRO-Seite nicht auf sich sitzen. CVP-Kantonsrat Peter Göldi rechnete dem Publikum und den SVP-Vertretern gleich im ersten Votum vor, wie man auf die rund 50 Mio. Franken gekommen ist. Meinrad Gschwend, Rheintaler Kantonsrat der Grünen, bezeichnete das Theater St.Gallen mehrmals als Leuchtturm der Ostschweiz und stellte die Wichtigkeit solcher Aushängeschilder einer Region in den Vordergrund. Und der Oberrieter FDP-Kantonsrat Rolf Huber appellierte an die Solidarität der St. Gallerinnen und St. Galler in dieser Sache und machte darauf aufmerksam, dass insbesondere das Theater St. Gallen ein Teilpublikum anspricht, das wir im Kanton St. Gallen gut und gerne auch als Zuzüger begrüssen würden. 

Wir dürfen gespannt sein, wie die das Volk am 4. März entscheiden wird. Das Publikum am Donnerstagabend in der Bühne Marbach war mehrheitlich wohl für die Sanierung und Erweiterung des Theaters St.Gallen.

Rückblick Neujahrsbegrüssung 2018

Am 12. Januar 2018 fand die Neujahrsbegrüssung der FDP.Die Liberalen Rheineck bei der Firma Wüst Metallbau und der dazugehörende Fairtec AG in Altstätten statt.

Als Ehrengäste durften Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter und FDP-Kantonalparteipräsident Raphael Frei begrüsst werden.

Der „Rheintaler“ war vor Ort, zum Bericht geht’s hier.

FDP-Neujahrsbegrüssung mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter

Am Freitag, 12. Januar 2018 findet die Neujahrsbegrüssung der FDP Rheintal bei der Wüst-Metallbau AG und ihrem Tochterunternehmen Fairtec in Altstätten statt. Die Mitglieder und Freunde der FDP treffen sich um 17.00 Uhr zur Betriebsführung mit anschliessendem Apéro. Nach der Firmenvorstellung durch den Inhaber Walter Wüst und den Grussworten der Präsidenten von Regional- bzw. Ortspartei spricht unsere Ständerätin Karin Keller-Sutter in einem ihrer ersten Auftritte in ihrem Präsidialjahr 2018 zu den politischen Aktualitäten von Bern bis ins Rheintal. Den Abschluss bildet unser traditioneller Imbiss mit gemütlichem Zusammensein. Aus organisatorischen Gründen muss die Anmeldung bis zum 05. Januar 2018 unter www.fdp-rheintal.ch/anmeldung oder alternativ per Post an den Regionalpräsidenten Gabriel Macedo, Rathausgasse 4, 9424 Reineck erfolgen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Parteileitungen FDP Rheintal und FDP Altstätten.