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Parolen 4. März 2018

NEIN zu NoBillag-Initiative
Die FDP Rheintal sagt klar NEIN zur NoBillag-Initiative vom 4. März 2018. Die Regionalpartei ist davon überzeugt, dass die Schweizer Medienlandschaft ihre grosse Vielfalt verlieren würde. Nicht nur die SRG, insbesondere auch kleinere Radio- und Fernsehstationen hätten Mühe zu überleben. Weiter stünde es bei einer Annahme gerade in Randregionen schlecht um die mediale Grundversorgung. Radio- und Fernsehprogramme in der Westschweiz, dem Tessin und der rätoromanischen Schweiz würden eingestellt. Ein erheblicher Anteil der Gebühren wird in diese Sprachregionen transferiert. Die FDP Rheintal findet es jedoch schade, dass kein Gegenvorschlag zustande gekommen ist.

JA zur Finanzordnung 2021
Mit der neuen Finanzordnung 2021 soll die befristete Kompetenz des Bundes zur Erhebung der direkten Bundessteuer und der Mehrwertsteuer bis 2035 verlängert werden. Die beiden Steuern machen zusammen über 60 Prozent der Bundeseinnahmen aus. Die FDP Rheintal ist sich der Bedeutung dieses Geldes bewusst und hat deshalb einstimmig die JA-Parole beschlossen.

JA zur Sanierung des Theaters St.Gallen
Das Theater St.Gallen trägt wesentlich zu einem vielfältigen Kulturangebot und zur Lebensqualität in unserem Kanton bei – und damit weit über die Kantonsgrenzen hinaus zum guten Ruf und zu einer starken Identität unseres Kantons als Arbeits- und Wohnstandort. Das Gebäude muss aber dringend saniert und punktuelle erweitert werden. Diese Investition in eine langfristig funktionierende Infrastruktur erachtet die FDP Rheintal als wichtig und richtig.

Solidarität für das Theater St.Gallen

In knapp zwei Wochen entscheidet das St. Galler Stimmvolk über die Erneuerung und den Umbau des Theaters in der Kantonshauptstadt. Am Donnerstagabend war der zuständige FDP-Regierungsrat, Marc Mächler, zu Gast im Rheintal und informierte im Namen der Regierung am überparteilichen Informationsanlass der Regionalparteien im Detail über die Vorlage. Auch das anschliessende Podium vor rund 50 Gästen war informativ und unterhaltsam.

Am Donnerstag, 15. Februar 2018 führten die Rheintaler Regionalparteien unter dem Lead der FDP Rheintal eine überparteiliche Informationsveranstaltung mit anschliessendem Podium durch. Begrüsst wurde niemand geringeres als der St. Galler Baudirektor Marc Mächler persönlich. Auch das Teilnehmerfeld vom anschliessenden Podium hätte in dieser Sache hochkarätiger kaum sein können. Die PRO-Seite wurde von den Kantonsräten Rolf Huber (FDP), Meinrad Gschwend (Grüne) und Peter Göldi (CVP) vertreten. Für ein NEIN warben die beiden SVP Kantonsräte Peter Eggenberger und Mike Egger, unterstützt wurden sie vom ehemaligen Kantonalparteipräsident der Jungfreisinnigen.

Dossiersicher und mit viel Herzblut
Nach den einführenden Worten von FDP-Regionalparteipräsident Gabriel Macedo startete Regierungsrat Marc Mächler mit seinem rund 20-minütigen Referat zur kantonalen Vorlage vom 4. März. Das vor fünfzig Jahren erbaute Theatergebäude befinde sich heute baulich wie auch infrastrukturell in einem schlechten Zustand. Zum einen sei es stark abgenutzt. Zum anderen entspreche es nicht mehr den heutigen energetischen, sicherheits- und arbeitstechnischen Vorschriften. Mächler machte deutlich, dass die Kosten über 48.6 Mio. Franken im Vergleich zu anderen, ähnlichen Theatersanierungen in jüngster Zeit absolut im Rahmen sind und in einem gesunden Verhältnis stehen. Wünsche wurden zum Teil nicht berücksichtigt und ein Fokus auf das notwendige gelegt. Regierungsrat Mächler zeigte sich sehr Dossiersicher und referierte mit viel Leidenschaft für die Sache.

Unehrlich, ein Fass ohne Boden und keine Staatsaufgabe
Ziemlich rasch nachdem Moderatorin Andrea Plüss das Podium eröffnete, versuchten insbesondere die beiden SVP-Vertreter Peter Eggenberger und Mike Egger das Zepter an sich zu reissen. Sie zweifelten nicht nur an der Ehrlichkeit der Regierung und PRO-Seite, sondern kritisierten insbesondere auch die «Pflästerli»-Politik bei dieser Vorlage. Die Abstimmungsvorlage packe nur das nötigste an und sei dafür aber zu teuer. Die beiden Gegner forderten eine neuerliche Überprüfung und saubere Abklärung des Sachverhalts bevor Millionen gesprochen werden. Einen anderen Denkanstoss lieferte Noel Dolder mit seiner Frage ob Kultur eine Staatsaufgabe sei. Die Jungfreisinnigen sind der Meinung, dass die Kulturförderung im Kanton St.Gallen einseitig und primär auf die Förderung einer Eliten-Kultur abzielt. Dies sei nicht Aufgabe des Kantons.

Vom Rechnungsfehler zur Solidarität
Die kritischen Voten der Gegner dieser Vorlage lies die PRO-Seite nicht auf sich sitzen. CVP-Kantonsrat Peter Göldi rechnete dem Publikum und den SVP-Vertretern gleich im ersten Votum vor, wie man auf die rund 50 Mio. Franken gekommen ist. Meinrad Gschwend, Rheintaler Kantonsrat der Grünen, bezeichnete das Theater St.Gallen mehrmals als Leuchtturm der Ostschweiz und stellte die Wichtigkeit solcher Aushängeschilder einer Region in den Vordergrund. Und der Oberrieter FDP-Kantonsrat Rolf Huber appellierte an die Solidarität der St. Gallerinnen und St. Galler in dieser Sache und machte darauf aufmerksam, dass insbesondere das Theater St. Gallen ein Teilpublikum anspricht, das wir im Kanton St. Gallen gut und gerne auch als Zuzüger begrüssen würden. 

Wir dürfen gespannt sein, wie die das Volk am 4. März entscheiden wird. Das Publikum am Donnerstagabend in der Bühne Marbach war mehrheitlich wohl für die Sanierung und Erweiterung des Theaters St.Gallen.

Rückblick Neujahrsbegrüssung 2018

Am 12. Januar 2018 fand die Neujahrsbegrüssung der FDP.Die Liberalen Rheineck bei der Firma Wüst Metallbau und der dazugehörende Fairtec AG in Altstätten statt.

Als Ehrengäste durften Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter und FDP-Kantonalparteipräsident Raphael Frei begrüsst werden.

Der „Rheintaler“ war vor Ort, zum Bericht geht’s hier.

FDP-Neujahrsbegrüssung mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter

Am Freitag, 12. Januar 2018 findet die Neujahrsbegrüssung der FDP Rheintal bei der Wüst-Metallbau AG und ihrem Tochterunternehmen Fairtec in Altstätten statt. Die Mitglieder und Freunde der FDP treffen sich um 17.00 Uhr zur Betriebsführung mit anschliessendem Apéro. Nach der Firmenvorstellung durch den Inhaber Walter Wüst und den Grussworten der Präsidenten von Regional- bzw. Ortspartei spricht unsere Ständerätin Karin Keller-Sutter in einem ihrer ersten Auftritte in ihrem Präsidialjahr 2018 zu den politischen Aktualitäten von Bern bis ins Rheintal. Den Abschluss bildet unser traditioneller Imbiss mit gemütlichem Zusammensein. Aus organisatorischen Gründen muss die Anmeldung bis zum 05. Januar 2018 unter www.fdp-rheintal.ch/anmeldung oder alternativ per Post an den Regionalpräsidenten Gabriel Macedo, Rathausgasse 4, 9424 Reineck erfolgen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme. Parteileitungen FDP Rheintal und FDP Altstätten.

Neujahrswünsche 2018

Geschätzte Mitglieder der FDP Rheintal

Hinter uns liegt ein intensives, aber sehr erfolgreiches politisches Jahr 2017. In den vergangenen 12 Monaten wurden wiederum wichtige Weichen für die Zukunft gestellt und dies meistens so, wie wir uns es gewünscht haben. Dies zeigt, was für eine Kraft hinter der FDP steckt wenn wir geschlossen und überzeugt auftreten. Ich möchte Ihnen deshalb von Herzen für Ihren Einsatz danken.

Auf kantonaler Ebene sind wir bald bei der Halbzeit der Legislaturperiode angekommen, es ist daher Zeit im neuen Jahr die Vorbereitungen auf die Wahlen 2020 in Angriff zu nehmen. Die Ziele der nächsten Kantonsratswahlen werden wir im Verlauf des neuen Jahres festlegen und kommunizieren. Für mich ist aber schon heute klar, dass diese realistisch und trotzdem «offensiv» sein müssen. Unsere gute Verankerung im Rheintal und die lösungsorientierte, weitsichtige Politik unserer Räte in St.Gallen und Behördenmitglieder in den Kommunen sollen in der Sitzanzahl im Kantonsrat stärker zum Ausdruck kommen.

Ich freue mich schon heute, die kommenden Herausforderungen gemeinsam mit Ihnen anzugehen um damit die Ziele der nächsten Jahre zu erreichen.

Gabriel Macedo
Regionalpräsident FDP.Die Liberalen Rheintal

Wort zum Nationalfeiertag

Liebe Freisinnige

Wir feiern heute das Land, für das wir uns zum Leben, zum Arbeiten und zum Alt werden, entschieden haben. Wir feiern heute die landschaftliche Vielfältigkeit, die prosperierende Wirtschaft, und die politische Stabilität dieses Landes. Und wir feiern die Sicherheit, die Demokratie und das Mitsprache- und Gestaltungsrecht, dass uns dieses Land bietet. Wir feiern heute unsere Heimat!

Doch Heimat ist mehr als nur ein Ort. Heimat ist auch ein Gefühl!

So feiern wir heute auch das Gefühl das man hat, wenn man durch die Schweiz reist und stolz die Landschaft geniesst. Wir feiern heute das Gefühl das man hat, wenn man mit Freunden und Familie frei und sicher gemütliche Abende verbringt. Und wir feiern heute das Gefühl das man hat, wenn man sein Abstimmungscouvert am Sonntagmorgen in die Urne wirft.

Wir dürfen uns glücklich schätzen und auch stolz sein, ein Land wie die Schweiz als unsere Heimat bezeichnen zu können und tagtäglich das Heimatgefühl zu spüren. Bleiben wir aber ja nicht stehen, sondern nehmen wir uns den neuen Herausforderungen an und nutzen wir die Chancen von Veränderungen. Halten wir unsere drei Werte Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt hoch und handeln wir danach – den genau so ist die Schweiz zu dem geworden, was sie heute ist. Nämlich spitze und einmalig.

Ich wünsche Ihnen von Herzen einen schönen und gemütlichen Nationalfeiertag und würde mich sehr freuen, Sie am einen oder anderen Anlass der FDP Rheintal begrüssen zu dürfen. Weitere Infos finden Sie unter www.fdp-rheintal.ch.

Liberale Grüsse

Gabriel Macedo
Präsident FDP Rheintal

Peter Amsler ist FDP Rheintaler des Jahres

Die FDP Rheintal ehrt an ihrer Mitgliederversammlung jeweils eine Person, die sich in besonderer Weise für die Partei verdient gemacht hat. Bereits einige Tage vorher durfte Peter Amsler diese Auszeichnung aus den Händen von Präsident Gabriel Macedo entgegennehmen.

Am kommenden Mittwoch, 17. Mai 2017, findet die Mitgliederversammlung der FDP Rheintal statt. Eine der Traktanden besteht darin, die/den «FDP Rheintaler/in des Jahres» zu küren. Weil Peter Amsler, das erste Mal überhaupt, nicht an der Mitgliederversammlung teilnehmen kann, hat ihn FDP-Regionalpräsident Gabriel Macedo schon vorgängig zuhause überrascht und die Auszeichnung im Namen der Regionalpartei übergeben.

Mit grosser Freude und Wertschätzung überreichte ihm der Präsident der FDP-Regionalpartei eine Luftaufnahme des Rheintals, welche ebenfalls den Namen des Preisträgers trägt.

Grosses Engagement
Während vielen Jahren hat sich Peter Amsler auf allen Ebenen und in allen möglichen Funktionen für Altstätten, die Region Rheintal und die FDP stark gemacht. Noch heute ist er als Ortsparteipräsident der FDP Altstätten, Parteileitungsmitglieder der FDP Rheintal und Delegierter der FDP Schweiz sehr aktiv und setzt sich für die Werte der FDP ein.

Regionalpräsident Gabriel Macedo betonte bei der Preisübergabe, wie gewichtig die Worte von Peter Amsler innerhalb der Partei sind. Von seiner grossen Erfahrung und überzeugenden Art profitiert die FDP auch heute noch sehr. Als Regionalpräsident sei er froh, sich auf so zuverlässige und kompetente Parteimitglieder wie Peter Amsler verlassen zu können, sagte Macedo.

Mit dieser Preisverleihung möchte die Geschäftsleitung der FDP Rheintal im Namen der gesamten Regionalpartei das Engagement von unschätzbarem Wert von Peter Amsler würdigen.

Überraschende Preisübergabe
Amsler zeigte sich bei der Übergabe des Preises sichtlich überrascht. Er freue sich sehr über die Auszeichnung und setze sich weiterhin gerne für die Partei ein.

Am kommenden Mittwoch treffen sich die Rheintaler Freisinnigen um 19.00 Uhr im evang. Kirchgemeindehaus in Diepoldsau zur Mitgliederversammlung. Vorgängig besichtigen sie ab 17.30 Uhr die Sigmund Sieber AG, ebenfalls in Diepoldsau, Dort wird die Ehrung offiziell vollzogen – leider ohne Peter Amsler.

FDP-Rheineck ist zufrieden mit vergangenem Jahr

An der Hauptversammlung der FDP-Ortspartei wurden Peter Schwotzer und Daniel Weder für die langjährigen Verdienste geehrt und Pedro Vence neu in den Vorstand gewählt.

Vor einer stattlichen Anzahl Mitgliedern führte Präsident Gabriel Macedo durch die Traktanden. Mehrmals machte er dabei auf die erfreuliche Entwicklung der FDP einerseits und der Stadt Rheineck andererseits aufmerksam. Die Ortspartei sei sehr aktiv und werde in der Bevölkerung positiv wahrgenommen. In Rheineck präsentiert sich die FDP bürgernah und als Partei, die Geselliges und Politisches gut unter einen Hut zu bringen vermag. Dies sei ein Grund, wieso die Ortspartei in Rheineck viel Vertrauen und Rückhalt geniesse.

Im Herbst 2016 wurden auch in Rheineck die Gemeindebehörden neu gewählt. Die FDP darf dabei stolz und freudig zurückblicken. Die bisherigen Mandatsträger wurden allesamt mit guten Resultaten wiedergewählt. In der Schulkommission wurde Lorenzo Togni als Ersatzkandidat für den nicht mehr angetretenen Daniel Weder auf Anhieb mit einem guten Ergebnis gewählt. In der GPK ist mit man mit Remo Naeff ebenfalls wieder vertreten.

Dank den Mandatsträgern
Der Vorstand stellte fest, dass die bisherigen Amtsträger Rheineck massgeblich vorwärts gebracht haben. Im vergangenen Jahr konnten von der Stadt Rheineck einige wichtige Projekte abgeschlossen sowie neue Ideen lanciert werden. Den Mandatsträgerinnen und -trägern wurde für das Engagement zum Wohle der Stadt Rheineck herzlich gedankt.

An der Mitgliederversammlung wurden zwei Vorstandsmitglieder aus dem Vorstand ver­abschiedet und gleichzeitig für die langjährige und überdurchschnittliche Arbeit zugunsten der Partei geehrt. Peter Schwotzer und Daniel Weder haben sich in allen möglichen Funktionen für die FDP Rheineck eingesetzt und standen zudem während mehreren Jahren auch für Behörden­tätigkeiten zur Verfügung.

Pedro Vence als Ersatzmitglied gewählt
Als Ersatzmitglied für den Vorstand wurde Pedro Vence einstimmig gewählt. Vence ist gut in Rheineck vernetzt und seit über einem Jahr Mitglied der Ortspartei. Als selbstständiger Unternehmer bringt er das nötige Rüstzeug mit, um die Ortspartei weiter mitzugestalten und weiterzu­bringen.

FDP Rheintal ist mit künftigem Poststellennetz nicht einverstanden

Die FDP.Die Liberalen Rheintal zeigt sich nach Bekanntwerden der vermuteten Zukunftsaussichten der Rheintaler Poststellen erstaunt über das Ausmass. Selbstverständlich hat sich die Post nach Meinung der Regionalpartei an wirtschaftliche Grundsätze zu halten, dies aber im Rahmen ihres volkswirtschaftlichen Gesamtauftrages.

Rheintal überdurchschnittlich stark betroffen

Die Region Rheintal scheint besonders betroffen vom Überprüfungs- und Schliessungsprozess zu sein. In der Region Rheintal werden zwölf von dreizehn Poststellen als gefährdet angesehen, sechs davon seien bereits im Schliessungsprozess. Einzig die Poststelle in Altstätten scheint gesichert zu sein. Im Vergleich zu den anderen Regionen steht dies in keinem Verhältnis.

Die FDP.Die Liberalen Rheintal sieht die Region als unbegründet überdurchschnittlich stark betroffen, angesichts der Grösse – das Rheintal ist, was die Einwohnerzahl angeht, die zweitgrösste Region im Kanton St.Gallen – und der wirtschaftlichen Bedeutung für den gesamten Kanton ist dies unverständlich.

Stolpersteine verhindern

Das St. Galler Rheintal ist ein leistungsstarker Wirtschaftsstandort und zugleich eine äusserst attraktive Wohnregion. Die Poststellen nehmen dabei einen nicht zu unterschätzenden Wert ein, sie sind für Unternehmen aber auch für Zuzüger eine wichtige Voraussetzung zur Niederlassung in der Region bzw. in den Gemeinden.

Der heute gut ausgebaute Service Public hat für die Region Rheintal als Wirtschaftsstandort und Wohnregion eine wichtige Bedeutung, der Abbau stellt dabei für die Region und auch für den Kanton selbstgelegte Stolpersteine dar – dies in einer Grenzregion, die den Frankenschock gerade erst mehr oder weniger überstanden hat. Auf diese wirtschafts- und wohnpolitischen Tatsachen ist ebenfalls Rücksicht zu nehmen.

Die Regionalpartei prüft zurzeit Möglichkeiten Einfluss zu nehmen und wird sich bei den zuständigen Stellen für die Region einsetzen.

FDP offen für flexible Zukunftsmodelle

Die Regionalpartei stellt sich hingegen neuen, flexibleren Modellen sehr offen gegenüber. Die Digitalisierung bietet in allen Bereichen der Wirtschaft neue Möglichkeiten und Chancen, diese sollen genutzt und auch von der Post angeboten werden – dies aber unter Beachtung der Menschen, die nicht mobil sind oder dem technischen Fortschritt nicht folgen können. Die heute oft genannten Postagenturen sind davon leider noch weit entfernt und kein gleichwertiger Ersatz für Poststellen.

Gut besuchte Neujahrsbegrüssung 2017

Mit über 100 Gästen fand am Freitag, 06. Januar 2017, die Neujahrsbegrüssung der FDP Rheintal im Rheinpark St. Margrethen statt. Die Ansprache vom Präsidenten, Gabriel Macedo, der interessante Blick hinter die Kulissen vom Einkaufszentrum wurden mit einem anschliessenden gemütlichen Nachtessen abgerundet.

Die FDP Rheintal freut sich auf die Aufgaben und Herausforderungen im 2017.

Der Pressebericht zum Anlass ist unter den Fotos zu finden. Weitere Fotos finden Sie hier.